Ehrungen bei der SPD (von rechts): Thomas Reusch-Frey, Inge Waldmann und Heinz Schmidt (beide 40 Jahre Mitglied), Jörg Kaiser (25 Jahre) sowie Brigitte Bartenstein, die ebenso wie Kendra Kroll-Kunz, Thomas Reusch-Frey, Will Böhler, Jörg Kaiser, Inge Kaminski, Jürgen Kessing, Hannelore Eckl und Christof Neugebauer, Delegierte zur Kreisversammlung ist. Foto: Martin Kalb, BZ

Bietigheimer Zeitung Montag, 18. April 2016

Genossen fordern personelle Konsequenzen Mitglieder des SPD-Ortsvereins Bietigheim-Bissingen wollen Rücktritt von Nils Schmid und Katja Mast

Die Niederlage der SPD bei der Landtagswahl analysierten die Mitglieder des SPD Ortsvereins Bietigheim-Bissingen auf ihrer Hauptversammlung am Freitagabend und fordern inhaltlichen Richtungswechsel.

MICHAELA GLEMSER

Bietigheim-Bissingen. Es war ein überschaubarer Kreis, den die SPD-Ortsverbandsvorsitzende Brigitte Bartenstein im Siedlerheim im Wohngebiet „Sand“ begrüßen konnte. Nur 23 von 129 Mitgliedern waren gekommen, um die zurückliegenden Wochen und Monate, aber vor allem die Landtagswahl 2016 Revue passieren zu lassen.

„Es ist ein furchtbares Wahlergebnis für uns, zu dem wir stehen müssen. Aber vor allem für mich persönlich ist es nur schwer zu verdauen“, machte Thomas Reusch-Frey deutlich, der sein Landtagsmandat verloren hatte.

Dies stieß bei allen anwesenden Mitgliedern des SPD-Ortsvereins auf großes Unverständnis. „Die SPD erreichte bei der Landtagswahl im Wahlkreis Bietigheim-Bissingen 13 Prozent der Wählerstimmen. Damit lag das Ergebnis 0,3 Prozent über dem Landesdurchschnitt des SPD-Wahlresultats.

Im Jahr 2011 erzielte die SPD in unserem Wahlkreis ein Prozent mehr als im Landesdurchschnitt. So habe ich damals als Neuling mehr Wählerstimmen bekommen, als jetzt nach den Jahren kontinuierlicher Arbeit. Es fällt mir sehr schwer, dies zu akzeptieren und zu verstehen“, betonte Reusch-Frey.

Dem ehemaligen Landtagsabgeordneten zur Seite sprang der Alt-Stadt- und Kreisrat Dieter Petri. „Thomas Reusch-Frey hat sich wirklich unermüdlich im Wahlkreis und in seiner Arbeit im Landtag eingesetzt. In dieser Hinsicht ist das Wahlergebnis sehr bedauerlich, denn die Wähler haben das Engagement nicht honoriert“, erklärte Petri. Eine mögliche Erklärung des schlechten Abschneidens ihrer Partei sahen die Mitglieder des SPD-Ortsverbands in der allgemeinen Grundstimmung in Deutschland. „Die CDU und die SPD, die beiden großen Volksparteien, erreichen die Bevölkerung im Moment nicht mehr. Gegen den allgemeinen Trend bei den Wahlen zu schwimmen ist nahezu unmöglich. Die SPD muss sich daher wieder zu ihren Wurzeln bekennen und sich konsequent fragen, welche Ziele sie den Wählern und dabei vor allem auch den jungen Menschen bieten kann“, lautete der Tenor der SPD-Mitglieder aus Bietigheim-Bissingen.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Gemeinderat Volker Müller warnte aber davor, die Ursache für das Wahldebakel nur in der Bundespolitik zu suchen: „Die Große Koalition hat bisher überwiegend SPD-Themen wie den Mindestlohn umgesetzt. Zudem hat bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz mit Malu Dreyer die SPD auch gewonnen. Die Bundespolitik kann daher nicht die alleinige Ursache für unser schlechtes Abschneiden in Baden-Württemberg sein“. „Daher brauchen wir bei den nächsten Landtagswahlen einen geeigneten Spitzenkandidat und ein anderes Wahlsystem. Die Wähler müssen ihre Stimmen wie bei den Kommunalwahlen splitten können“, erläuterte Müller. Er forderte einen personellen Schnitt in Baden-Württembergs SPD.

Dieses Ansinnen unterstützte auch Kreisrat Hans Leopold Schlobach, der sich für den Rücktritt von SPD-Landeschef Nils Schmid und Generalsekretärin Katja Mast stark machte. „Der amtierende Kultusminister Andreas Stoch sowie Innenminister Reinhold Gall müssen in der Partei mehr Verantwortung übernehmen. Zudem muss ein Wahlprogramm 2020 erarbeitet werden, denn die Menschen möchten wissen, was wir von der SPD besser machen wollen“, appellierte Schlobach.

In Bietigheim-Bissingen selbst wollen sich die Mitglieder des SPD-Ortsverbands künftig für mehr bezahlbaren Wohnraum und eine Erweiterung der örtlichen Gewerbegebiete stark machen. „Die SPD-Fraktion im Gemeinderat wird aber im Vorfeld des Bürgerentscheids zur Biogutvergärungsanlage am Standort des Steinbruchs Fink keine Stellung mehr beziehen“, berichtete der SPD-Fraktionsvorsitzende Müller.

15 der anwesenden 23 Mitglieder stimmten zum Abschluss der Hauptversammlung dafür, dass der Ortsverband der SPD in Bietigheim-Bissingen, in einem Brief Katja Mast und Nils Schmid zum Rücktritt aus dem Landesvorsitz auffordern solle. In dem Schreiben wird ein personeller und inhaltlicher Neuanfang angemahnt. Sechs anwesende Mitglieder votierten gegen diesen Brief.