SPD Ortsverein Bietigheim-Bissingen

 

"Pro" und "Contra" Argumente der Bewaffnung von Kampfdrohnen

Veröffentlicht in Ortsverein

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der SPD in Bietigheim-Bissingen,

ich wünsche Euch alles Gute zum neuen Jahr. Ich hoffe ihr seit gesund reingerutscht und freut euch wie ich auf das vor uns liegende Wahljahr 2021. Mit der Landtagswahl und der Bundestagswahl stehen zwei spannende politische Großereignisse an, bei denen es darum geht, dass die Sozialdemokratie als Partei für soziale Gerechtigkeit ein gutes Ergebnis erzielt.

Wie im vergangenen Jahr wollen wir auch in 2021 unserer Reihe an Online-Video-Chats unter dem Motto "Gemeinsam Online - Solidarisch Verbunden" fortsetzen. Der nächste Online-Video-Chat findet am Montag den 11.01.2021 von 19.00 bis 20.00 Uhr statt. Thema wird an diesem Abend die politische Diskussion um das Für und Wider von bewaffneten Kampfdrohnen sein.

Drohnen sind unbemannte Fluggeräte, die über weite Entfernungen in Echtzeit gesteuert werden, oder die über vorprogrammierte Flugrouten verfügen. Drohnen können selbständig starten und landen. Sie können sowohl mit Sensoren als auch mit Waffen bestückt werden. Die Bundeswehr verfügt seit 2018 über fünf Heron TP Drohnen des israelischen Herstellers IAI. Die Drohnen sind bewaffnungsfähig und sind bis zum Jahr 2027 angemietet. Diese Drohnen sind bisher unbewaffnet und werden als Aufklärungsdrohnen genutzt. Im Frühsommer 2020 schob Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer mit einer Diskussionsreihe eine Debatte zur Bewaffnung der deutschen Drohnen an.

Darauf basierend soll der Bundestag eine Entscheidung treffen. Nachdem sich der SPD-Ko-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans und der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nun öffentlich gegen bewaffnete Drohnen ausgesprochen haben, ist die Entscheidung vorerst allerdings gestoppt. Aber die Diskussion wird in der Öffentlichkeit weitergeführt und die Gefahr des „Gezieltes Töten“ durch deutsche Kampfdrohnen in Ländern, mit denen kein Krieg erklärt worden ist, ist noch nicht endgültig gebannt. Darum möchte ich mit euch über die "Pro" und "Contra" Argumente der Bewaffnung von Kampfdrohnen diskutieren.

Mit solidarischen Grüßen
Manfred Lösch stellv. Vorsitzender SPD Ortsverein Bietigheim-Bissingen

 

 

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