Stellungnahmen der Fraktion

Stellungnahme zum Forstbetriebsplan 2022

..vorgetragen durch den Fraktionsvorsitzenden Thomas Reusch-Frey im Verwaltungsausschuss der Stadt Bietigheim-Bissingen am 9.11.2021

Für die SPD-Fraktion möchte ich an dieser Stelle ins Grundsätzliche gehen und die herausragende und gewachsene Bedeutung des Waldes in den Monaten des Lockdowns hervorheben.
Der Wald war in dieser Zeit ein ganz wichtiger Gesundheits- und Erholungsort, er bot einen wohltuenden Tapetenwechsel. Während Sport in den Hallen und Fitness-Studios nicht möglich war, gewann der Wald als Naherholungsort an Bedeutung,

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Bericht des Familienbüros am 9.11.2021

Der Bericht zeigt: Das Familienbüro ist das soziale Gesicht unserer Stadt. Es notwendig und wichtig, weil im Leben nicht alles glatt und reibungslos läuft und weil es Situationen gibt, die es möglichst schon im Vorfeld – also präventiv - zu verhindern gilt.

zum Antrag vom Nov. 2020 zum Haushalt 2021

Keine Erhöhung der Kita-Gebühren mit der SPD

Stellungnahme des SPD-Gemeinderatsfraktion am 29.6.2021:

Keine Erhöhung der Kita-Gebühren mit der SPD:
Kinderfreundlichkeit und Überalterung sind Herausforderungen, die zusammengehören.

Wenn wir über Kita-Gebühren entscheiden, dann geht es um das Geld von Familien. Es geht darum, wie sich der Besuch der Kinder in einer Kita jeden Monat auf den Geldbeutel auswirken soll.
weiterlesen

Sachstandbericht Kita-Entwicklung

Stellungnahme für die SPD zum Sachstandbericht Kita-Entwicklung in der Gemeinderatssitzung am 30.2.2021 durch Thomas Reusch-Frey zum Artikel

Aussetzung der Vereinsförderung im HH 2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleg*innen,
„das Vereinsleben in Bietigheim-Bissingen ist in Gefahr, insbesondere die Sportvereine müssen dichtmachen, weil die Vereinsförderung im Haushalt 2021 gekürzt werden soll.“ Wenn Sie diese Aussage von mir erwarten, muss ich Sie enttäuschen. Vielleicht wäre es populärer, wenn ich gegen eine Kürzung der Vereinsförderung wäre. Aber das wichtigste, was wir dieser Tage brauchen, ist Solidarität.
zum Artikel

SPD-Fraktion gegen die Erhöhung der Kinderbetreuungsgebühren

SPD-Fraktion stimmt im Gemeinderat gegen die Erhöhung der Kinderbetreuungsgebühren.

Für die SPD sagte Thomas Reusch-Frey am 8.5.2018 in seiner Stellungnahme: Die Erhöhung der Kinderbetreuungsgebühren geht für die SPD-Fraktion in die falsche Richtung. Das ist ein verkehrtes Signal für unsere familien- und bildungspolitischen Ziele.

Die Gebührensätze immer weiter und immer wieder zu erhöhen wie ein Selbstläufer oder Automatismus! Wir wollen, dass die Gebühren auf dem aktuellen Niveau bleiben und sie in dieser Höhe einfrieren. Familien mit kleinen Kindern brauchen eine Stärkung und nicht zusätzliche Belastungen. Junge Familien mit Kindern sind insgesamt benachteiligt, obwohl sie sich in der Rushhour des Lebens befinden, obwohl sie die eine hohe finanzielle Belastung mit Kindern und Wohnraumkosten zu stemmen haben und obwohl sie eine besondere Verantwortung für die nächste Generation und damit für die Zukunft unserer Gesellschaft übernehmen.

2017-Mai Stellungnahme zur Weiterentwicklung Kindertagesstätte im Leintal

Rundum positiv bewerten wir als SPD-Fraktion, dass der Handlungsbedarf bei der Kindertagesstätte im Leintal gesehen und eine grundlegende Verbesserung angegangen werden soll. Die Notwendigkeit, dass die Situation für das Personal – Stichwort: Personalraum im Container und auch der baulichen Zustand insgesamt verbessert werden soll, ist für uns unstrittig und unterstützen wir in vollem Umfang.

Biogutvergärungsanlage

Stellungnahme der SPD-Fraktion GR am 21.Juli 2015

In der letzten Sitzung wurde das Thema Biogutvergärung ziemlich emotional diskutiert. Die dort geäußerten Bedenken, Sorgen und Ängste müssen ernst genommen werden. Wichtig ist aber auch, dass man sich mit diesen Einwänden sachlich auseinandersetzt.

zum Artikel ...