SPD Ortsverein Bietigheim-Bissingen

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 03.01.2019

Jahrestagung der SPD Bietigheim-Bissingen für Interessierte an der Gemeinderatswahl: Politische Ziele werden erarbeitet

Der SPD Ortsverein veranstaltet am Samstag, 26. Januar 2019, in der Gaststätte „Zum Bären“ in der Holzgartenstraße 1 in der Bietigheimer Altstadt seine Jahrestagung.

Diese Arbeitstagung ist für alle offen. Eingeladen sind schwerpunktmäßig alle Interessierten an der Arbeit im Gemeinderat, die sich eine Kandidatur am 26. Mai 2019 bei den Kommunalwahlen vorstellen können.

Die Veranstaltung beginnt um 9.30 Uhr und endet gegen 16 Uhr. Am Vormittag werden schwerpunktmäßig vier Themenbereiche behandelt: Wohnen und Arbeiten, Umwelt und Verkehr, Bildung und Betreuung, Soziales, Sport und Kultur. In diesen vier Gruppen sollen Ziele und Eckpunkte für das Programm für die Gemeinderatswahl erarbeitet werden.

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Veröffentlicht in Gemeinderatsfraktion
am 23.12.2018

Ja der SPD zur Erhöhung der ehrenamtlichen Entschädigung bei der Feuerwehr

Eine Stellungnahme der SPD im Gemeinderat ...

Kritik: Verwaltung darf künftig nicht mehr so lange warten und muss in kürzeren Abständen einen Vorschlag zu Anpassung der Entschädigung machen

Im Gemeinderat nahm Thomas Reusch-Frey für die SPD-Gemeinderatsfraktion Stellung. Er hat die Wertschätzung für die ganze SPD-Fraktion zum Ausdruck gebracht und dann betont, dass die SPD die deutlich höhere Entschädigung für die ehrenamtlichen Feuerwehrleute in Bietigheim-Bissingen unterstützt. Pro voller Einsatzstunde sind es 14,50 Euro statt bisher 12 Euro. Dass es zum Teil Erhöhungen von 300 % bei den Funktionsstellen gegeben hat, sieht die SPD als schwierig an. An Bürgermeister Kölz ging deshalb die Botschaft: Die Verwaltung darf nicht wieder so lange warten – das waren 8 bzw. sogar 9 Jahre – und die Anpassungen an die gesellschaftliche Wirklichkeit und die allgemeine Preisentwicklung in kürzeren Abständen dem Gemeinderat vorschlagen!

Veröffentlicht in Fraktion
am 20.12.2018

Volker Müller, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat der Stadt Bietigheim-Bissingen Rede zum Haushalt 2019  es gilt das gesprochene Wort.

Das Jahr 1918 war für Deutschland und Europa ein Schicksalsjahr. Das Ende des I. Weltkrieges hinterließ in Frankreich eine Trümmerlandschaft und Millionen Tote. In Europa brachen Monarchien zusammen, in Deutschland wurde die Republik ausgerufen.

Herr Oberbürgermeister, liebe Mitglieder des Gemeinderats, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Sie fragen sich sicherlich, was hat das mit den Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 zu tun? Nach Hass und Verheerungen war Versöhnung schwierig, trotz vieler Bemühungen auf allen Seiten scheiterten diese.

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Veröffentlicht in Fraktion
am 20.12.2018

Antrag 1 zum HH 2019: Parkbenennung

Der bisher namenslose Park, begrenzt durch Metter - Enz - Holzgartenstraße - Steigerturmparkplatz, erhält den Namen "Overland-Park".

Begründung

Nächstes Jahr feiert Bietigheim-Bissingen das 20-jährige Partnerschaftsjubiläum mit Overland Park und die 40-jährige Freundschaft der Musikschule mit der Shawnee Mission High School. Im Gegensatz zu unseren anderen Partnerstädten gibt es in der Stadt weder Straße, Weg noch Platz, die an diese jahrzehntelange Städtefreundschaft erinnern.

Da oben genannter Park noch keinen offiziellen Namen hat, beantragt die SPD-Fraktion diese Namensgebung und die Errichtung einer entsprechenden Tafel.

Wir sehen darin eine schöne Geste, die diese Städtefreundschaft würdigt. Die offizielle Namensgebung kann bei dem Besuch der Delegation aus Overland Park im Mai nächsten Jahres erfolgen

Kai Emmert / Volker Müller

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 29.11.2018

Schon wieder …

Können Sie das Thema Sportstättenbau noch hören? Selbst ich denke manchmal: „nicht schon wieder“. Aber dann siegt wieder die Überzeugung, dass sich das Engagement für die große Anzahl der Sportfreunde in unserer „Sportstadt“ lohnt. Kommunalpolitik betreiben heißt auch, dicke Bretter zu bohren, Widerstände durch Argumente zu überwinden.

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Veröffentlicht in Fraktion
am 10.11.2018

Die Verwaltung prüft die Einführung eines städtischen Kaffeebechers und legt dem Gemeinderat einen entsprechenden Bericht vor.

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