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am 03.11.2016

Bietigheimer Zeitung Donnerstag, 3. Nov. 2016

Bietigheim-Bissingen

Wege aus dem Stau?

Das Wort hat …

Umfahrung oder Tunnel lautet die reflexartige Antwort, wenn das Thema Verkehr auf der Tagesordnung steht. Bevor aber Lösungen präsentiert werden, sollte eine ordentliche Grundlagen- ermittlung erfolgen.

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am 12.10.2016

Rede des SPD-Fraktionsvorsitzender Volker Müller in der Gemeinderatssitzung am 27. Sept. 2016:

Bezahlbarer Wohnraum

Was ist bezahlbarer Wohnraum? Als bezahlbar gilt eine Wohnung, wenn ein durchschnittlicher Haushalt höchstens 30% seines Einkommens für die Kaltmiete zahlen muss - so die Definition des Wirtschaftsinstituts Empirica. Und wie sieht die Praxis aus? 95% der im letzten Jahr privat gebauten Mietwohnungen sind demnach zu teuer für Normalverdiener, so diese Studie.

Dies ist der Rahmen unserer heutigen Beschlüsse.

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am 01.10.2016

Bietigheimer Zeitung Donnerstag, 29. Sept. 2016

Bietigheim-Bissingen

Gemeinsam stärker

Volker Müller, SPD-Fraktionsvorsitzender

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am 01.10.2016

Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion Bietigheim-Bissingenan die Stadtverwaltung bei der Gemeinderatssitzung am 27. Sept.2016:

Volker Müller, Fraktionsvorsitz, Dr. med. Rolf Breitenbücher, Kai Emmert, Prof. Dr.med. Heinrich Heyes, Werner Kiemle, stv.Fraktionsvorsitzender, Ines Kimmich, Günter Krähling, Thomas Reusch-Frey

Die Verwaltung überprüft die Einrichtung verkehrslenkender Maßnahmen in Metterzimmern im Bereich Rathausstrasse, Hintere Gasse, Kleinsachsenheimerstrasse. Dadurch soll der überörtliche Durchgangsverkehr aus Löchgau und Kleinsachsenheim Richtung Mühlsteige aus dem Ortskern herausgehalten werden.

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am 07.07.2016

Bietigheimer Zeitung Donnerstag, 07. Juli 2016

DAS WORT HAT ...

  Mehr Respekt ...

  Kai Emmert, Gemeinderat SPD-Fraktion

  Bietigheim-Bissingen

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am 23.06.2016

Energiewende vor Ort – Ja oder Nein?

Liebe Bürgerin, lieber Bürger, am 17. Juli haben Sie erstmals die Möglichkeit, sich an einem Bürgerentscheid zu beteiligen. Es geht darum, ob das Bebauungsplanverfahren zum Bau der Biogutvergärungsanlage weitergeführt oder im jetzigen Stadium eingestellt wird.

Den Aufstellungsbeschluss für den Bau der Vergärungsanlage hat der Gemeinderat nach intensiver Diskussion mit ¾ Mehrheit gefasst. Damit hat er Verantwortung übernommen. Diese Verantwortung geht mit dem Bürgerentscheid über an Sie - Verantwortung dafür, ob aus dem vorhandenen Bioabfall vor Ort Wärme für 2500 Neubauwohnungen und Strom für 4000 Haushalte gewonnen werden kann oder ob diese Chance vertan wird.

Bisher konnte man bei kommunalpolitischen Entscheidungen die Verantwortlichen stets im Gemeinderat oder in der Verwaltung suchen; am 17. Juli haben nun Sie das letzte Wort. Die Entscheidung über den Bau der Anlage sollte nicht emotional, sondern nach sachlicher Abwägung getroffen werden.

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