SPD Ortsverein Bietigheim-Bissingen

Stellungnahme der SPD-Fraktion durch den Fraktionsvorsitzenden Thomas Reusch-Frey zum Bericht des Familienbüros am 9.11.2021 und des SPD-Antrags zur Prävention von häuslicher Gewalt im Verwaltungsausschuss der Stadt Bietigheim-Bissingen

Der Bericht zeigt: Das Familienbüro ist das soziale Gesicht unserer Stadt. Es notwendig und wichtig, weil im Leben nicht alles glatt und reibungslos läuft und weil es Situationen gibt, die es möglichst schon im Vorfeld – also präventiv - zu verhindern gilt.
 

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Antrag der SPD-Fraktion vom 27.07.2021
Die SPD-Fraktion beantragt die Erstellung einer Belüftungsbewertung für die städtischen Schulen und Kindertagesstätten, die Aussagen zur Risikominderung von Corona-Infektionen zulässt.
Für jede Einrichtung sollte dabei dargestellt sein:

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Stellungnahme des SPD-Gemeinderatsfraktion am 29.6.2021:

Keine Erhöhung der Kita-Gebühren mit der SPD:
Kinderfreundlichkeit und Überalterung sind Herausforderungen, die zusammengehören.

Wenn wir über Kita-Gebühren entscheiden, dann geht es um das Geld von Familien. Es geht darum, wie sich der Besuch der Kinder in einer Kita jeden Monat auf den Geldbeutel auswirken soll.
 

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Anfrage SPD-Fraktion zur Verkehrsentwicklung ...

Im Gemeinderat der Stadt Bietigheim-Bissingen hat der Fraktionsvorsitzende der SPD Thomas Reusch-Frey die Frage gestellt: Wie hat sich der Verkehr vor, in und nach dem Corona-Lockdown entwickelt.

Die Antwort des Ordnungsamtes hat dann doch etwas überrascht. Oder wer hätte das erwartet?
Die Antwort: Wir sind bei weitem nicht auf Vorkrisenniveau!
Hier die zur Verfügung gestellten Zahlen – gemessen am Stadteingang beim Porschehochhaus
auf der B 27:

• vor der Krise am 12.3.2020: 52.707 Fahrzeuge
• im Lockdown am 26.3.2020: 32.016 Fahrzeuge
• nach dem Lockdown am 4.6.2020: 45.483 Fahrzeuge.

Volker Müller, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat der Stadt Bietigheim-Bissingen Rede zum Haushalt 2019  es gilt das gesprochene Wort.

Das Jahr 1918 war für Deutschland und Europa ein Schicksalsjahr. Das Ende des I. Weltkrieges hinterließ in Frankreich eine Trümmerlandschaft und Millionen Tote. In Europa brachen Monarchien zusammen, in Deutschland wurde die Republik ausgerufen.

Herr Oberbürgermeister, liebe Mitglieder des Gemeinderats, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Sie fragen sich sicherlich, was hat das mit den Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 zu tun? Nach Hass und Verheerungen war Versöhnung schwierig, trotz vieler Bemühungen auf allen Seiten scheiterten diese.

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Antrag 1 zum HH 2019: Parkbenennung

Der bisher namenslose Park, begrenzt durch Metter - Enz - Holzgartenstraße - Steigerturmparkplatz, erhält den Namen "Overland-Park".

Begründung

Nächstes Jahr feiert Bietigheim-Bissingen das 20-jährige Partnerschaftsjubiläum mit Overland Park und die 40-jährige Freundschaft der Musikschule mit der Shawnee Mission High School. Im Gegensatz zu unseren anderen Partnerstädten gibt es in der Stadt weder Straße, Weg noch Platz, die an diese jahrzehntelange Städtefreundschaft erinnern.

Da oben genannter Park noch keinen offiziellen Namen hat, beantragt die SPD-Fraktion diese Namensgebung und die Errichtung einer entsprechenden Tafel.

Wir sehen darin eine schöne Geste, die diese Städtefreundschaft würdigt. Die offizielle Namensgebung kann bei dem Besuch der Delegation aus Overland Park im Mai nächsten Jahres erfolgen

Kai Emmert / Volker Müller